Stellungnahme zur Aufhebung der Abstimmung über Einheitsgemeinde
12. Februar 2022 – Am 13. Februar 2022 hätten die Stimmberechtigten der Gemeinde Volketswil über die Einzelinitiative «Einheitsgemeinde» von Klaus Näder abstimmen sollen. Folgend dem Stimmrechtsrekurs am 4. Februar 2022 hob der Bezirksrat Uster die Ansetzung der Volksabstimmung vom 13. Februar 2022 betreffend die Einzelinitiative Näder auf.
Die Mitte Volketswil war über den klaren Beschluss des Bezirksrats Uster und über die Schärfe und Klarheit dessen Begründung sehr überrascht. In der Abstimmung vom 13. Februar 2022 betreffend der Einzelinitiative «Einheitsgemeinde» von Klaus Näder ging es um die Erheblichkeitserklärung der Einheitsgemeinde, nicht jedoch um die Auflösung der Schulgemeinde direkt. Dieser Aspekt wurde in der Stellungnahme der Schulpflege zu wenig berücksichtigt. Die Schulpflege hat dabei die spezifischen Folgen der noch zu überprüfenden Optionen als selbstverständliches Faktum suggeriert. Somit wurde der Erheblichkeitserklärung ein Schritt vorgegriffen, ohne die Möglichkeit einer sachlichen Überprüfung. In diesem Willensbildungsprozess hätte ein offener Meinungsaustausch entstehen müssen. Es muss in der Wiederholung der Abstimmung sichergestellt werden, dass die Bevölkerung einen Zugang zu sachlichen und ausgeglichen Informationen erhält. Aus Sicht der Mitte Volketswil wirkte diese Debatte wie die Kommunikation der Schulpflege im Vorfeld zur Erheblichkeitserklärung zu einseitig. Es ist in der Zukunft zu begrüssen, dass die Schulpflege die Kritikpunkte des Bezirksrates berücksichtigt und umsetzt.
